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Beschluss des OLG Nürnberg vom 10.08.2017 (Az. 10 UF 350/17)

Orientierungssätze von Rechtsanwalt & Fachanwalt für Sozialrecht Mathias Klose:

Ein Anspruch auf Elternunterhalt besteht nur, wenn der pflegebedürftige Elternteil hilfebedürftig ist. Rentenansprüche gemäß Art. 18 AGBGB (Muß der Berechtigte aus besonderen Gründen das Grundstück auf Dauer verlassen, so hat der Verpflichtete ihm für die Befreiung von der Pflicht zur Gewährung der Wohnung und zu Dienstleistungen eine Geldrente zu zahlen, die dem Wert der Befreiung nach billigem Ermessen entspricht, Art. 18 S. 1 AGBGB) nach der Überlassung eines Grundstückes verringern die Hilfebedürftigkeit.
 

 
Rechtsanwalt Mathias Klose ist Inhaber der DAV-Fortbildungsbescheinigung seit 2008
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Rechtsanwalt Mathias Klose ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im DAV
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