Aktuelles aus der Kanzlei

In der kommenden Ausgabe der Wirtschaftswoche erscheint ein Kurzbeitrag von Rechtsanwalt Mathias Klose, der auch zu den WiWo-Coaches gehört, zum Thema: Wer haftet für die Krankenkassenbeiträge?

Weiterlesen: Wiwo: Wer haftet für die Krankenkassenbeiträge

Vor allem außerhalb unserer Kanzlei werden wir oft gefragt, was "Sozialrecht" eigentlich ist? Was bedeutet "Sozialrecht"? Was passiert im "Sozialrecht"? Für alle, die sich diese Frage auch schon gestellt haben, kommt hier die augenzwinkernde Antwort:   Heute lassen wir mal den üblichen Kanzleialltag beiseite und tauchen in die Tiefen der sozialrechtlichen Erklärungsansätze ein. Sozialrecht. Ja, genau, das Ding, von dem viele denken, es sei so trocken wie einene Schachtel Kekse, die seit Weihnachten in der Speisekammer verstaubt. Aber hey, hier wird alles spannend, selbst das Sozialrecht. Also, schnallt euch an – es geht los!   Wenn der Staat zum Lebensretter wird… oder auch nicht   Stellt euch vor, ihr seid mitten im Leben, alles läuft wie geschmiert, und dann BAM – ein Schicksalsschlag haut euch von den Socken. Ob Jobverlust, Krankheit oder andere schräge Wendungen des Lebens, es gibt Momente, da könnte ein bisschen staatliche Unterstützung echt Gold wert sein. Hier kommt das Sozialrecht ins Spiel, das Regelwerk, das sicherstellen soll, dass niemand im Regen stehen bleibt. Klingt super, oder? Aber wie das so ist mit Gesetzen, kann es manchmal komplizierter sein als die Bedienungsanleitung eines schwedischen Möbelhauses.

Weiterlesen: Arm, alt und krank oder Sozialrecht 2.0 - was ist Sozialrecht?

Wir haben hier schon häufig von Rechtsstreitigkeiten über die sozialmedizinische/-rechtliche Bewertung der Mastozytose berichtet. Meistens ging es um die erstmalige Bewertung. In einem akteullen Fall vor dem Sozialgericht München ging es um die Bewertung einer Verschlechterung nachdem bereit ein GdB von 50 in der Vergangenheit erreicht worden war.

Weiterlesen: Mastozytose - immer und immer wieder

Die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft nach dem SGB IX kann ein komplexer und mitunter frustrierender Prozess sein. Menschen mit Behinderungen haben nicht nur mit ihren gesundheitlichen Herausforderungen zu kämpfen, sondern auch mit bürokratischen Hürden und einer Vielzahl von Anforderungen, um den Status der Schwerbehinderteneigenschaft zu erhalten. Eine der zentralen Anforderungen bei der Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft ist eine umfassende medizinische Dokumentation. Hierbei kommt es häufig zu Schwierigkeiten, da nicht alle Ärzte und Gesundheitseinrichtungen über ausreichend Erfahrung mit den spezifischen Anforderungen des SGB IX verfügen. Um die Behinderung angemessen nachzuweisen, sind nicht nur aktuelle Befunde erforderlich, sondern oft auch zurückliegende medizinische Berichte. Hierbei kann es herausfordernd sein, fehlende Dokumente zu beschaffen oder ältere Aufzeichnungen wiederzufinden. Die Definition einer Schwerbehinderung kann je nach individuellem Fall variieren und umfasst nicht nur körperliche, sondern auch geistige oder seelische Beeinträchtigungen. Dies kann zu Unsicherheiten führen, ob die eigenen Beeinträchtigungen den Kriterien des Gesetzes entsprechen. Insbesondere bei unsichtbaren Behinderungen wie psychischen Erkrankungen ist es oft schwer, die Auswirkungen auf den Alltag nachzuweisen.

Weiterlesen: Klage lohnt - Schwerbehinderung vor dem SG Regensburg erreicht

Unser Mandant war zunächst mit einem GdB von 50 schwerbehindert. Das zuständige Versorgungsamt reduzierte im Rahmen einer Nachprüfung des GdB dann auf 30. Damit wäre es für unseren Mandanten nicht mehr möglich gewesen, eine Altersrente für schwerbehinderte Menschen zu erhalten. Um den Wegfall der Schwerbehinderteneigenschaft entgegen zu wirken, wurde gegen die Herabsetzung zunächst Widerspruch erhoben und anschließend, nachdem der Widerspruch erwartungsgemäß erfolglos war, Klage zum Sozialgericht Regensburg erhoben.

Weiterlesen: Auf Zeit gespielt und gewonnen

Betriebsprüfungen durch die Deutsche Rentenversicherung (DRV) führen immer wieder zu erheblichen Nachforderungen. Sowohl die nachzuzahlenden Beiträge selbst also auch die oftmals erhobenen Säumniszuschläge können existenzgefährdende Höhen erreichen. Nicht selten die Beitragsbescheide, die nach Betriebsprüfungen (§ 28p SGB IV) erlassen werden, zumindest teilweise rechtswidrig. Den betroffenen Betrieben bleibt dann die Möglichkeit, gegen die DRV-Bescheide Widerspruch und anschließend gegebenenfalls Klage zum Sozialgericht zu erheben. 

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