Aktuelles aus der Kanzlei

In der Rechtsanwaltskanzlei Klose werden Sie bald die Fachkompetenz von zwei Fachanwälten für Sozialrecht in Anspruch nehmen können. Nachdem Rechtsanwalt Mathias Klose schon seit 2011 befugt, ist, die Bezeichnung "Fachanwalt für Sozialrecht" zu führen, hat nun auch Rechtsanwalt Christian Falke den theoretischen Teil seiner Fortbildung zum Fachanwalt für Sozialrecht an der renommierten Hagen Law School erfolgreich abgeschlossen. Mit Abschluss der erforderlichen 120 Stunden theoretischer Ausbildung sowie der erfolgreichen Bewältigung der durchaus anspruchsvollen Abschlussklausuren markiert dieser Erfolg einen bedeutenden Schritt für ihn und die Kanzlei. Die Fachanwaltschaft für Sozialrecht ist eine hoch angesehene Qualifikation, die Fachwissen und Erfahrung im Bereich des Sozialrechts hervorhebt.

Weiterlesen: Klausuren bestanden - Rechtsanwalt Falke auf dem Weg zum Fachanwalt für Sozialrecht

Seit einigen Jahren sieht § 110a SGG die Möglichkeit vor, Verhandlungs- und Erörterungstermine vor den Sozialgerichten per Audio-Video-Konferenz durchzuführen: "Das Gericht kann den Beteiligten, ihren Bevollmächtigten und Beiständen auf Antrag oder von Amts wegen gestatten, sich während einer mündlichen Verhandlung an einem anderen Ort aufzuhalten und dort Verfahrenshandlungen vorzunehmen. Die Verhandlung wird zeitgleich in Bild und Ton an diesen Ort und in das Sitzungszimmer übertragen." . Von dieser sinnvollen Möglichkeit machen die Sozialgerichte bislang aber nur sehr zurückhaltend Gebrauch. Nun lässt - für uns erstmals - das Bayerische Lamdessozialgericht - Zweigstelle Schweinfurt (Az. L 18 VG 25/21) die Bild und Tonübertragung eines Verhandlungstermins zu. Wir würden uns freuen, wenn die Gerichte von dieser Möglichkeit öfter Gebrauch machen würden!

Weiterlesen: Sozialgerichtsprozess modern: Audio-Video-Verhandlung

In einem aktuellen Fall unserer Kanzlei, der vor dem Amtsgerichts Regensburg verhandelt wurde, wurde heute ein Schockanruf-Betrüger zu einer Bewährungsstrafe von 1 Jahr und 8 Monaten wegen gewerbsmäßigen Betrugs und versuchtem gewerbsmäßigen Betrugs verurteilt. Der Fall zeigt die Herausforderungen und im Strafrecht sowie die Bedeutung einer effektiven Verteidigungsstrategie.

Weiterlesen: Milde Strafe für Schockanruf-Betrüger

In Sozialgerichtsverfahren mit medizinischem Bezug, wie beispielsweise Rentenverfahren oder Verfahren zur Feststellung des Grades der Behinderung (GdB), spielt die Frage nach der medizinischen Bewertung eine entscheidende Rolle. Einen besonderen Schritt in diesem Prozess bildet die Möglichkeit, ein unabhängiges ärztliches Gutachten durch einen vom Kläger selbst bestimmten Arzt erstatten zu lassen – eine Option, die in § 109 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) verankert ist.

Weiterlesen: Kostenübernahme für medizinische Gutachten in Sozialgerichtsverfahren: Ein aktuelles Beispiel

Unsere Mandantin ist schwerbehindert. Sie übt eine Tätigkeit als Reinigungskraft aus. Um an ihre Arbeitsstelle zu gelangen, ist sie zwingend auf die Benutzung eines Pkw angewiesen.  Nachdem ihr bisheriger Pkw zunehmend altersschwach wurde und sie auch aus Behinderungsgründen nicht weiter einen Pkw mit Gangschaltung benutzen konnte, beantragte sie bei der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) zur Anschaffung eines neuen Pkw Kraftfahrzeughilfe als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben (LTA), konkret zum Kauf eines Pkw Skoda Fabia Combi 1.0 TSI DSG AMBITlON, Automatik, Erstzulassung 3/21, zum Preis von 20.990 €.

Weiterlesen: DRV bezahlt Skoda Fabia als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

In den letzten Jahren haben wir vermehrt festgestellt, dass viele unsererMandanten unverschuldet mit einem unfairen Vorgehen seitens des Versorgungsamts zu kämpfen haben. Dabei geht es insbesondere um die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) allein aufgrund von Heilungsbewährung nach Krebserkrankungen. Das Versorgungsamt reduziert in vielen Fällen den ursprünglich festgestellten GdB, sobald die sogenannte Heilungsbewährung erreicht ist. Die Behörde nimmt dabei lediglich den Zeitablauf von üblicherweise 5 Jahren nach Behandlungsabschluss zum Anlass, um den GdB zu kürzen. Hier liegt jedoch das Problem: Das Versorgungsamt prüft nicht den aktuellen Gesundheitszustand der Betroffenen, sondern allein den Ablauf der Zeit. Dieses Vorgehen steht im Widerspruch zu aktuellen medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnissen und Empfehlungen.

Weiterlesen: Heilungsbewährung als Ausgangspunkt für ungerechtfertigte GdB-Herabsetzungen